Andrew Seidner

GER 470

Professor Maxim

3/1/2012

Das schwarz-gelbe Atomgesetz: Eine neue Perspektive auf den Atomausstieg

            Am 6. Juli 2011 wurde es von der Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel beschlossen, dass Deutschland bis 2022 aus Atomkraft aussteigen wird. Obwohl sich Kanzlerin Merkel in der Vergangenheit der Anti-Atom-Bewegung widersetzte, war die Atomkatastrophe in Fukushima für Kanzlerin Merkel und die Bundesregierung ein Wendepunkt. Angesichts dieser furchtbaren Krise in Japan wurde es Kanzlerin Merkel und der aktuellen Bundesregierung klar, dass Deutschland aus Atomkraft aussteigen musste. Infolgedessen fasste die Bundesregierung eine neue Version von dem im 2001 von der rot-grünen beschlossenen Atomgesetz ab. Durch das neue Atomgesetz erstreben Kanzlerin Merkel und das Bundeskabinett, einen sicheren, effizienten und wirtschaftlich lebensfähigen Atomausstieg zu erreichen.

Die Bundesregierung behauptet, dass der Atomausstieg durchgeführt wird, weil Atomkraft eine gefährliche Energiequelle ist. Nach der Atomkatastrophe in Japan wurde es beschlossen, dass die Risiken von Unfällen zu hoch zu bewältigen sind. Deshalb hob die schwarz-gelbe Koalition ihre frühere Entscheidung auf, die Laufzeit der Atomkraftwerke bis 2050 zu verlängern.  Der schnellere Atomausstieg kommt aber nicht ohne Gefahren; er wirft Sicherheitsfragen auf, nämlich über die Atommülllagerung und die Stromversorgungssicherheit.

Zum Thema von der Endlagerung nimmt die Bundesregierung sich vor, Atommüll weiter in Gorleben zu lagern. Dennoch erwartet sie, dass mehr Platz gebraucht werden wird, um Atommüll in einer sicheren Art zu lagern. Deswegen werden Untersuchungen durchgeführt, um neue Orte zu finden, in denen Atommüll sicher deponiert werden kann.

Seit dem ersten Atomgesetz, das im Jahre 2001 von der rot-grünen Koalition beschlossen wurde, ist die Stromversorgungssicherheit eine oft geäußerte Besorgnis zwischen der Bevölkerung. Diese Besorgnis bleibt noch, und um sie anzusprechen, erklärte Kanzlerin Merkel, „wir werden uns – und ich auch ganz persönlich – nicht dafür hergeben, dass wir uns auf etwas stützen, das das Restrisiko beinhaltet, dass es einen sogenannten Blackout in Deutschland geben kann“. Um die Stromversorgungssicherheit besser zu garantieren, wird das Stromnetz einen großen Ausbau erleben, und ein Ziel der Bundesregierung ist, dass erneuerbar Energie darin eine wichtige Rolle spielen wird. „2020 sollen mindestens 35 Prozent unseres Stroms aus Wind, Sonne, Wasser und anderen regenerativen Energiequellen erzeugt werden“, betonte Kanzlerin Merkel, aber diese neue Technologien werden von konventionellen Energiequellen wie Kohle unterstützt werden, bis sie völlig entwickelt werden. Mit diesem Plan behauptet das Bundeskabinett, dass die Stromversorgung immer gesichert bleiben wird.

Für die schwarz-gelbe Koalition soll der Atomausstieg mit Effizienz verbunden werden. In einem Sinn gehört das Thema von Effizienz in dem Atomausstieg zum Atomausstiegsprozess selbst. In dem rot-grünen Atomgesetz waren die Betreiber jedes Atomkraftwerks für die Abschaltung des Atomkraftwerks verantwortlich, aber im neuen Atomgesetz sind die Enddaten festgelegt. Indem sie das tut, hofft die Bundesregierung für einen schnelleren Atomausstieg. Auch zum Zweck davon, einen schnelleren Atomausstieg durchzuführen, nimmt die Bundesregierung sich vor, Regierungskommissionen zu gründen, die den Stromnetzausbau und die Abschaltung von Atomkraftwerken beobachten werden, damit es gesichert werden kann, dass diese Prozesse wirksam verlaufen. Das schwarz-gelbe Atomgesetz betont Effizienz in einem zweiten Sinn, nämlich in einem gesellschaftlichen Sinn. Spezifisch steht eine Gebäudesanierung-Novelle im Gesetz, die erfordert, dass Gebäude renoviert werden, so dass sie weniger Strom brauchen. Eigentümer werden für manche Kosten verantwortlich sein, aber die Bundesregierung stellt Mittel bereit, um die Renovierungskosten zu subventionieren.

Wegen des Atomausstiegs leiden Stromkonzerne Vermögensschäden, und infolgedessen ist es möglich, dass die Wirtschaft leiden könnte. Um diese Möglichkeit anzusprechen, betont die Bundesregierung, dass der Markt eine große Rolle in dem Atomausstieg spielen soll. Anstatt die Technologien für erneuerbare Energie unabhängig zu entwickeln, fördert die Bundesregierung ihre Entwicklung in dem Markt. Um einen Anreiz dafür zu bieten, nimmt die schwarz-gelbe Koalition vor, interessierte Konzerne zu subventionieren.

Während der Sitzung am 9. Juni 2011 im Bundestag, in der die erste Besprechung von dem neuen Atomgesetz zwischen der Bundesregierung und dem ganzen Bundestag stattfand, gab es einen allgemeinen Konsens zwischen der Opposition: die schwarz-gelbe Koalition präsentierte sich als die Erfinder des Atomausstiegs, aber sie hatten einfach die Ideen von dem vor zehn Jahren von dem rot-grünen beschlossenen Atomgesetz gestohlen. Es ist wahr, dass das Energiekonzept in dem neuen Atomgesetz auf dem alten Atomgesetz gebaut wird, aber es gibt doch einen großen Unterschied zwischen den zwei Gesetzen. Wie Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU) in der Sitzung bemerkte, ist der in den neunen Gesetz beschriebene Weg zum Atomausstieg seriös und realisierbar.

Das neue Atomgesetz erreicht seine Überlegenheit hauptsächlich durch Planung. Anders als der rot-grüne Plan ist der Weg nach Atomausstieg im neuen Atomgesetz klar definiert. Das rot-grüne Atomgesetz wurde vor zehn Jahren beschlossen, aber seitdem wurde sehr wenig geleistet. Nachdem das neue Atomgesetz beschlossen wurde, wurden Atomkraftwerke sofort stillgelegt, und es gibt jetzt einen klaren Zeitplan für den ganzen Atomausstieg. Im alten Atomgesetz war das Ende des Atomausstiegs ganz unklar. Ähnlich wie das alte Atomgesetz ist die Entwicklung der erneuerbare Energie ein wichtiger Teil des neuen Atomgesetzes, aber das neue Atomgesetz hat definierte Ziele, und das ist notwendig, so eine beispiellose Energiewende durchzuführen. Anders gesagt ist es vielmehr wahrscheinlich, dass die im neuen Atomgesetz beschriebene Energiewende in der Realität passieren kann, weil es Planung hat. Jeder großer Unterschied zwischen dem alten und neuen Atomgesetz beschäftig sich mit dem Unterschied zwischen der Idee und der Realität. Man soll die Wichtigkeit des alten Atomgesetzes nicht verwerfen, denn es baute die Grundlagen des Atomausstiegs. Dennoch wenn man auf die letzte zehn Jahre zurückblickt, wird es klar, dass das rot-grüne Atomgesetz die notwendige Planung einfach nicht hatte, die Realität eines Atomausstiegs aus den Ideen davon zu erreichen.

Mit seinem neuen Atomgesetz streben Kanzlerin Merkel und die schwarz-gelbe Koalition danach, einen sicheren, effizienten und wirtschaftlich lebensfähigen Atomausstieg zu erreichen, und wenn man den aktuellen Fortschritt bedenkt, ist der Ausblick ziemlich gut. Der Weg nach dem Atomausstieg ist definiert, und mögliche Konsequenzen und Schwierigkeiten sind ausgemacht.  Kanzlerin Merkel und die Bundesregierung haben sowohl das Engagement als auch den Sachverstand und Vorstellung, den Atomausstieg in die Realität zu bringen.