Andrew Seidner<\/p>\n
GER 470<\/p>\n
Professor Maxim<\/p>\n
3\/1\/2012<\/p>\n
Das schwarz-gelbe Atomgesetz: Eine neue Perspektive auf den Atomausstieg<\/p>\n
\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Am 6. Juli 2011 wurde es von der Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel beschlossen, dass Deutschland bis 2022 aus Atomkraft aussteigen wird. Obwohl sich Kanzlerin Merkel in der Vergangenheit der Anti-Atom-Bewegung widersetzte, war die Atomkatastrophe in Fukushima f\u00fcr Kanzlerin Merkel und die Bundesregierung ein Wendepunkt. Angesichts dieser furchtbaren Krise in Japan wurde es Kanzlerin Merkel und der aktuellen Bundesregierung klar, dass Deutschland aus Atomkraft aussteigen musste. Infolgedessen fasste die Bundesregierung eine neue Version von dem im 2001 von der rot-gr\u00fcnen beschlossenen Atomgesetz ab. Durch das neue Atomgesetz erstreben Kanzlerin Merkel und das Bundeskabinett, einen sicheren, effizienten und wirtschaftlich lebensf\u00e4higen Atomausstieg zu erreichen.<\/p>\n
Die Bundesregierung behauptet, dass der Atomausstieg durchgef\u00fchrt wird, weil Atomkraft eine gef\u00e4hrliche Energiequelle ist. Nach der Atomkatastrophe in Japan wurde es beschlossen, dass die Risiken von Unf\u00e4llen zu hoch zu bew\u00e4ltigen sind. Deshalb hob die schwarz-gelbe Koalition ihre fr\u00fchere Entscheidung auf, die Laufzeit der Atomkraftwerke bis 2050 zu verl\u00e4ngern. \u00a0Der schnellere Atomausstieg kommt aber nicht ohne Gefahren; er wirft Sicherheitsfragen auf, n\u00e4mlich \u00fcber die Atomm\u00fclllagerung und die Stromversorgungssicherheit.<\/p>\n
Zum Thema von der Endlagerung nimmt die Bundesregierung sich vor, Atomm\u00fcll weiter in Gorleben zu lagern. Dennoch erwartet sie, dass mehr Platz gebraucht werden wird, um Atomm\u00fcll in einer sicheren Art zu lagern. Deswegen werden Untersuchungen durchgef\u00fchrt, um neue Orte zu finden, in denen Atomm\u00fcll sicher deponiert werden kann.<\/p>\n
Seit dem ersten Atomgesetz, das im Jahre 2001 von der rot-gr\u00fcnen Koalition beschlossen wurde, ist die Stromversorgungssicherheit eine oft ge\u00e4u\u00dferte Besorgnis zwischen der Bev\u00f6lkerung. Diese Besorgnis bleibt noch, und um sie anzusprechen, erkl\u00e4rte Kanzlerin Merkel, \u201ewir werden uns \u2013 und ich auch ganz pers\u00f6nlich \u2013 nicht daf\u00fcr hergeben, dass wir uns auf etwas st\u00fctzen, das das Restrisiko beinhaltet, dass es einen sogenannten Blackout in Deutschland geben kann\u201c. Um die Stromversorgungssicherheit besser zu garantieren, wird das Stromnetz einen gro\u00dfen Ausbau erleben, und ein Ziel der Bundesregierung ist, dass erneuerbar Energie darin eine wichtige Rolle spielen wird. \u201e2020 sollen mindestens 35 Prozent unseres Stroms aus Wind, Sonne, Wasser und anderen regenerativen Energiequellen erzeugt werden\u201c, betonte Kanzlerin Merkel, aber diese neue Technologien werden von konventionellen Energiequellen wie Kohle unterst\u00fctzt werden, bis sie v\u00f6llig entwickelt werden. Mit diesem Plan behauptet das Bundeskabinett, dass die Stromversorgung immer gesichert bleiben wird.<\/p>\n
F\u00fcr die schwarz-gelbe Koalition soll der Atomausstieg mit Effizienz verbunden werden. In einem Sinn geh\u00f6rt das Thema von Effizienz in dem Atomausstieg zum Atomausstiegsprozess selbst. In dem rot-gr\u00fcnen Atomgesetz waren die Betreiber jedes Atomkraftwerks f\u00fcr die Abschaltung des Atomkraftwerks verantwortlich, aber im neuen Atomgesetz sind die Enddaten festgelegt. Indem sie das tut, hofft die Bundesregierung f\u00fcr einen schnelleren Atomausstieg. Auch zum Zweck davon, einen schnelleren Atomausstieg durchzuf\u00fchren, nimmt die Bundesregierung sich vor, Regierungskommissionen zu gr\u00fcnden, die den Stromnetzausbau und die Abschaltung von Atomkraftwerken beobachten werden, damit es gesichert werden kann, dass diese Prozesse wirksam verlaufen. Das schwarz-gelbe Atomgesetz betont Effizienz in einem zweiten Sinn, n\u00e4mlich in einem gesellschaftlichen Sinn. Spezifisch steht eine Geb\u00e4udesanierung-Novelle im Gesetz, die erfordert, dass Geb\u00e4ude renoviert werden, so dass sie weniger Strom brauchen. Eigent\u00fcmer werden f\u00fcr manche Kosten verantwortlich sein, aber die Bundesregierung stellt Mittel bereit, um die Renovierungskosten zu subventionieren.<\/p>\n
Wegen des Atomausstiegs leiden Stromkonzerne Verm\u00f6genssch\u00e4den, und infolgedessen ist es m\u00f6glich, dass die Wirtschaft leiden k\u00f6nnte. Um diese M\u00f6glichkeit anzusprechen, betont die Bundesregierung, dass der Markt eine gro\u00dfe Rolle in dem Atomausstieg spielen soll. Anstatt die Technologien f\u00fcr erneuerbare Energie unabh\u00e4ngig zu entwickeln, f\u00f6rdert die Bundesregierung ihre Entwicklung in dem Markt. Um einen Anreiz daf\u00fcr zu bieten, nimmt die schwarz-gelbe Koalition vor, interessierte Konzerne zu subventionieren.<\/p>\n
W\u00e4hrend der Sitzung am 9. Juni 2011 im Bundestag, in der die erste Besprechung von dem neuen Atomgesetz zwischen der Bundesregierung und dem ganzen Bundestag stattfand, gab es einen allgemeinen Konsens zwischen der Opposition: die schwarz-gelbe Koalition pr\u00e4sentierte sich als die Erfinder des Atomausstiegs, aber sie hatten einfach die Ideen von dem vor zehn Jahren von dem rot-gr\u00fcnen beschlossenen Atomgesetz gestohlen. Es ist wahr, dass das Energiekonzept in dem neuen Atomgesetz auf dem alten Atomgesetz gebaut wird, aber es gibt doch einen gro\u00dfen Unterschied zwischen den zwei Gesetzen. Wie Gerda Hasselfeldt (CDU\/CSU) in der Sitzung bemerkte, ist der in den neunen Gesetz beschriebene Weg zum Atomausstieg seri\u00f6s und realisierbar.<\/p>\n
Das neue Atomgesetz erreicht seine \u00dcberlegenheit haupts\u00e4chlich durch Planung. Anders als der rot-gr\u00fcne Plan ist der Weg nach Atomausstieg im neuen Atomgesetz klar definiert. Das rot-gr\u00fcne Atomgesetz wurde vor zehn Jahren beschlossen, aber seitdem wurde sehr wenig geleistet. Nachdem das neue Atomgesetz beschlossen wurde, wurden Atomkraftwerke sofort stillgelegt, und es gibt jetzt einen klaren Zeitplan f\u00fcr den ganzen Atomausstieg. Im alten Atomgesetz war das Ende des Atomausstiegs ganz unklar. \u00c4hnlich wie das alte Atomgesetz ist die Entwicklung der erneuerbare Energie ein wichtiger Teil des neuen Atomgesetzes, aber das neue Atomgesetz hat definierte Ziele, und das ist notwendig, so eine beispiellose Energiewende durchzuf\u00fchren. Anders gesagt ist es vielmehr wahrscheinlich, dass die im neuen Atomgesetz beschriebene Energiewende in der Realit\u00e4t passieren kann, weil es Planung hat. Jeder gro\u00dfer Unterschied zwischen dem alten und neuen Atomgesetz besch\u00e4ftig sich mit dem Unterschied zwischen der Idee und der Realit\u00e4t. Man soll die Wichtigkeit des alten Atomgesetzes nicht verwerfen, denn es baute die Grundlagen des Atomausstiegs. Dennoch wenn man auf die letzte zehn Jahre zur\u00fcckblickt, wird es klar, dass das rot-gr\u00fcne Atomgesetz die notwendige Planung einfach nicht hatte, die Realit\u00e4t eines Atomausstiegs aus den Ideen davon zu erreichen.<\/p>\n
Mit seinem neuen Atomgesetz streben Kanzlerin Merkel und die schwarz-gelbe Koalition danach, einen sicheren, effizienten und wirtschaftlich lebensf\u00e4higen Atomausstieg zu erreichen, und wenn man den aktuellen Fortschritt bedenkt, ist der Ausblick ziemlich gut. Der Weg nach dem Atomausstieg ist definiert, und m\u00f6gliche Konsequenzen und Schwierigkeiten sind ausgemacht.\u00a0 Kanzlerin Merkel und die Bundesregierung haben sowohl das Engagement als auch den Sachverstand und Vorstellung, den Atomausstieg in die Realit\u00e4t zu bringen.<\/p>\n
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